Kerstin Geis
Für Sie im Landtag!

Aus dem Plenum

Mündliche Anfragen

19/75
21.06.2016
Finanzierung der Verbrauchsmaterialien für die Intensivklassen

Ich frage die Landesregierung: Wie werden an den hessischen Schulen die Verbrauchsmaterialien, die gemäß § 153 Abs. 4 HSchG nicht der Lernmittelfreiheit unterliegen, für die in InteA-, Intensiv- und Regelklassen beschulten Flüchtlinge finanziert?

19/72
17.05.2016
Frage hinsichtlich der Lehrerstellen bei der
Schulsportkoordination

Ich frage die Landesregierung: Ist sie bereit, die Lehrerstellen, die im Bereich der Schulsportkoordinatoren zunächst gekürzt und jetzt offenbar wieder zurückgegeben werden sollen, den Schulsportkoordinatoren wieder direkt zuzuweisen?

19/69
19.04.2016
Frage nach der Begründung für die Rückgabe von Mitteln aus der
kameralen Rücklage "Schulbudget" an das Finanzministerium im Haushaltsjahr 2014

Ich frage die Landesregierung: Wie begründet sich aus ihrer Sicht die Rückgabe von Mitteln aus der kameralen Rücklage „Schulbudget“ im Jahr 2014 in Höhe von 6,15 Millionen € an das hessische Finanzministerium?

19/66
08.03.2016
Eingeleitete Maßnahmen zur Überprüfung der Einführung eines hessenweiten Schülertickets

Ich frage die Landesregierung: Welche Maßnahmen hat sie zur Überprüfung der Einführung eines hessenweiten Schülertickets ergriffen?

19/63
02.02.2016
Frage nach der Weiterentwicklung in den Profilen der ganztägig
arbeitenden Grundschulen außerhalb der Teilnahme am Pakt für den
Nachmittag

Ich frage die Landesregierung: Ist für hessische Grundschulen die Weiterentwicklung in den Profilen der ganztägig arbeitenden Schulen zukünftig nur bei Teilnahme am Pakt für den Nachmittag möglich?

19/57
24.11.2015
Frage zur Rückgabe nicht verausgabter Schulbudgets für die Jahre
2011 bis 2014

Ich frage die Landesregierung: In welcher Form wird das Ergebnis der Prüfung der Landkreise durch den Landesrechnungshof zur Verwendung der Landesmittel bei der Flüchtlingsunterbringung den geprüften Landkreisen und den Abgeordneten des Hessischen Landtags zur Verfügung gestellt?

19/57
24.11.2015
Frage zur Mitteilung des Prüfergebnisses des Rechnungshofes
bezüglich Verwendung der Landesmittel bei der
Flüchtlingsunterbringung

Ich frage die Landesregierung: In welcher Höhe wurden in den Kalenderjahren 2011, 2012, 2013 und 2014 jeweils Mittel aus der kameralen Rücklage Schulbudget an das Finanzministerium zurückgegeben?

19/54
22.09.2015
Anteil der Arbeitszeit für die Elternarbeit bei Lehrkräften mit
Intensivklassen

Ich frage die Landesregierung: Welcher Anteil der Arbeitszeit aus der Zuweisung von 18 Stunden für Intensivklassen steht für die erforderliche Arbeit mit Eltern von Flüchtlingskindern zur Verfügung?

19/51
21.07.2015
Sicherstellung des zur Beseitigung des Bahnübergangs BÜ3 an der
Landesstraße 3030 in Ginsheim-Gustavsburg, Ortsteil Gustavsburg
erforderlichen Grunderwerbs von angrenzendem Gelände durch die
Hessische Landgesellschaft bis zum 30. November 2015

Ich frage die Landesregierung: Wie stellt sie sicher, dass der zur Beseitigung des Bahn- übergangs BÜ 3 an der L 3030 in Ginsheim-Gustavsburg, Ortsteil Gustavsburg, erforderliche Grunderwerb von angrenzendem Gelände durch die Hessische Landgesellschaft bis zum 30. November 2015 erfolgt, um so die erforderliche Hauptausschreibung Anfang 2016 zu ermöglichen?

19/52
22.07.2015
Frage nach der Zurverfügungstellung von Lehrerstellen für
vorgesehene Aufbaukurse an Schulen für Erwachsene

Ich frage die Landesregierung: Stellt sie Schulen für Erwachsene für die in § 20 Oberstufen- und Abiturverordnung – OAVO – vorgesehenen Aufbaukurse Ressourcen in Form von Lehrerstellen zur Verfügung?

19/48
23.06.2015
Hintergründe zum Betretungsverbot an der Waldorfschule in Marburg
im Zusammenhang mit der Infektionskrankheit Masern

Ich frage die Landesregierung: Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das Betretungsverbot für Schülerinnen und Schüler der Marburger Waldorfschule, denen nachweislich eine Immunisierung gegen Masern fehlte, in der 18. KW dieses Jahres verhängt?

19/45
26.05.2015
Neuerstellung der Curricula für die gymnasiale Oberstufe, Bedeutung
für das Curriculum Philosophie

Ich frage die Landesregierung: Wie erklärt sie sich, dass im Zuge der Entwicklung des Curriculums Philosophie die einzige Frau Hannah Arendt aus dem bisherigen Lehrplan aus der Liste der zu behandelnden Philosophen entfernt wurde und Martin Heidegger weiter in der Liste geführt wird?

19/42
28.04.2015
Bedeutung des Erlasses zur Neustrukturierung von Funktionsstellen im Schulbereich

Ich frage die Landesregierung: Plant sie, eine durch das Bundesministerium der Finanzen vorgeschlagene mögliche Förderung des Terminals 3 am Flughafen Frankfurt durch ein Förderprogramm der EU gegebenenfalls mit einem Eigenanteil mitzufinanzieren?

19/42
28.04.2015
Frage hinsichtlich einer Mitfinanzierung des Landes Hessen bei
einer möglichen Förderung des Terminals 3 am Flughafen Frankfurt
durch ein Förderprogramm der EU

Ich frage die Landesregierung: Entspricht es den Tatsachen, dass Schulleitungsmitglieder, deren Stellen aufgrund des neuen Funktionsstellenerlasses und der damit verbundenen Besoldungsanhebung einzelner Stellen neu ausgeschrieben werden müssen, Gefahr laufen, ihre aktuelle Stelle zu verlieren?

19/38
05.03.2015
Frage nach dem Umfang von zusätzlichem Personal zur Umsetzung des
"Pakts für den Nachmittag" als Betreuungsangebot für
Grundschulkinder

Ich frage die Landesregierung: In welchem Umfang werden Kommunen zusätzliches Personal zur Umsetzung des „Pakts für den Nachmittag“ einstellen können, ohne dass die Haushaltsaufsicht dies moniert?

19/27
25.11.2014
Frage nach einer möglichen Schließung der Polizeistation in
Bischofsheim

Ich frage die Landesregierung: Plant sie, die Polizeistation in Bischofsheim zu schließen?

19/23
14.10.2014
Zeitpunkt der Antwort auf das Auskunftsersuchen zum Thema Hessentag
vom 9. Juli 2014

Ich frage die Landesregierung: Wann ist mit einer Antwort auf das Auskunftsersuchen der Abg. Kerstin Geis und des Abg. Gerald Kummer vom 9. Juli 2014 zum Thema Hessentag zu rechnen, für das gemäß GOHLT die Beantwortungsfrist am 7. August 2014 abgelaufen war und bereits zweimal eine Fristverlängerung erbeten wurde, ohne nähere Auskünfte zum noch bestehenden Klärungsbedarf zu geben?
Kerstin Geis

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